Verwaltungsmodernisierung: Jahrbuch 2011


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Marion Walsmann, MdL

Finanzministerin des Freistaates Thüringen



 

Weichen stellen für das Jahr 2020

Der Erfolg der „Deutschen Einheit“ ist heute in Thüringen überall sichtbar – der Freistaat ist ein modernes Bundesland mit einer gut aufgestellten Infrastruktur, einer niedrigen Arbeitslosenquote und einem innovativen Mittelstand. Thüringen verfügt über eine leistungsfähige Verwaltung, die das Rückgrat des staatlichen Gefüges bildet.

Eine der größten Herausforderungen ist es, unter den Vorzeichen rückläufiger Einnahmen die Landesfinanzen zu konsolidieren. Das Jahr 2020 ist mit dem Inkrafttreten der grundgesetzlichen Schuldenbremse, dem Wegfall von Transferleistungen zu einem Symbol neuer Herausforderungen in der Finanzpolitik geworden. „Konsolidieren mit Vision“, so lautet der Thüringer Leitsatz – er gilt auch für den Umbau der Verwaltung.

Thüringen auf Kurs 2020
In zehn Jahren wird das Haushaltsvolumen von 9.815 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 7.074 Milliarden Euro sinken. Vor allem durch das schrittweise Auslaufen des Solidarpakts sowie die im Jahr 2012 endende EU-Förderperiode im Jahr 2013 wird eine Neuordnung der Ausgaben notwendig sein. Der Blick auf das Jahr 2020 setzt den Rahmen. Thüringen wird sich daran orientieren und den notwendigen Konsolidierungskurs beschreiben.

Zur Identifizierung grundsätzlicher Einsparpotenziale hat die Landesregierung eine Haushaltsstrukturkommission eingesetzt, die im Rahmen eines Benchmarking mit Vergleichsländern viele Aufgabenbereiche analysiert. Gegenstand der Analyseaufträge sind auch Verwaltungsstrukturen – und -abläufe. Die Ergebnisse des Benchmarking werden Richtschnur sein für die weiteren Schritte, um das Land zukunftsfest aufzustellen. Es geht letztlich darum, die Verwaltung effektiver und effizienter zu gestalten. Mit 2,4 Milliarden Euro machen die Personalkosten derzeit nahezu ein Viertel des Landeshaushaltes aus. In der Anpassung des Personalbedarfs liegt einer der Schlüssel für die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen.

Moderne Verwaltung mit weniger Personal
Ziel ist es, die Zahl der Beschäftigten dem an der Bevölkerung gemessenen Bedarf und den Erfahrungswerten aus westdeutschen Flächenländern und den jungen Bundesländern anzupassen. Vor fünf Jahren hat der Landtag einen ersten Abbaupfad beschlossen, bei dem insgesamt 7.400 Stellen in der Landesverwaltung reduziert werden. Insgesamt 4.200 Stellen wurden davon inzwischen sozialverträglich abgebaut. Der kontinuierliche Bevölkerungsrückgang wird eine weitere Anpassung erforderlich machen. Da in den kommenden Jahren eine Vielzahl von Mitarbeitern aus Altersgründen ausscheiden wird, bietet das die Chance durch gezielte Personalentwicklungskonzepte den personellen Strukturwandel zu vollziehen. Dies muss jedoch mit Augenmaß geschehen, um einerseits die Kernaufgaben der staatlichen Verwaltung mit ausgezeichneten Fachkräften erfüllen zu können und andererseits auch in Zukunft, jungen Menschen eine berufliche Perspektive im öffentlichen Dienst zu bieten.

Gut vernetzt in die Zukunft
Ziel ist es, die Verwaltung so auszugestalten, dass es mit weniger Personal gelingt, die Nähe sowohl zu den Menschen als auch zur Wirtschaft zu erhalten. Dies kann nur erfolgreich sein, wenn die Motivation der Mitarbeiter hoch ist und die Potenziale und Kompetenzen der Beschäftigten noch besser genutzt werden.

Personalentwicklung und damit verbunden auch passgenaue Fort- und Weiterbildung, eine gezielte eGovernment-Strategie, Bürokratieabbau, eine Überprüfung von Strukturen und Aufgaben sowie eine Modernisierung des Haushaltswesens sind deshalb wesentliche Zukunftsfelder. eGovernment ist dabei nicht nur eng verbunden mit der Vision einer modernen Verwaltung, sondern ein Muss im Standortwettbewerb. Eine intelligente Verwaltung muss sich vernetzen, die Vorteile neuer Technologien nutzen und sich in einer globalisierten Welt gut platzieren.

Die Verwaltungsmodernisierung in Zeiten knapper Kassen ist in Thüringen auf den Weg gebracht. Schrittweise werden die Verwaltungsstrukturen an den Bedarf von morgen angepasst und neue Technologie in den Verwaltungsalltag integriert. Auf diesem Weg eröffnen sich schrittweise in Thüringen wieder größere Gestaltungsräume, die vor allem für einen weiteren Ausbau der Wirtschaftskraft im Land von Bedeutung sind.