Der Herausgeber dieses Jahrbuchs, die Wegweiser Media & Conferences GmbH Berlin, stellt uns jedes Jahr aufs Neue vor eine schwierige, aber auch reizvolle Aufgabe: Vor der offiziellen Veröffentlichung der Ergebnisse des aktuellen Monitorings und des Jahrbuchs Verwaltungsmodernisierung, dürfen wir eine Bewertung der Gesamtsituation vornehmen. Wer sich vor dieser Herausforderung nicht scheut, nutzt die Chance und stellt jenseits von Balken- und Tortendiagrammen und Prozentsätzen unverklärt und geradlinig seine verbandspolitische Sicht auf die Dinge dar.
So hat es der Deutsche Landkreistag in allen Jahren gehalten und ist mit dieser Einschätzung gut gefahren. Denn wem nützt es, wenn wir mit viel Emphase die enormen Potenziale durchdeklinieren, die ohne Zweifel bei dem Thema zu heben sind, und mit denen wir die großen politischen gesellschaftlichen Herausforderungen bestehen könnten? Wir sollten vielmehr eine einfache Volksweisheit beachten und nicht nur den Mund spitzen, sondern auch pfeifen.
Mit eGovernment verhält es sich wie mit einer gut geführten Ehe: Sie wird im Himmel geschlossen, aber auf der Erde gelebt. Es besteht kein Mangel an Kongressen, Seminaren, Workshops und an Studien, Monitorings und Evaluationen. Das Thema wird seit Jahren auf IT-Gipfeln behandelt und in diesem Jahr hat mit dem Nationalen IT-Planungsrat ein fachkundiges und hochkarätig besetztes Gremium zur Koordinierung der Strategien und Prozesse auf allen Ebenen des Verwaltungshandelns seine Arbeit aufgenommen. Die Messen sind also längst gesungen. Was sollen aber die 301 Landkreise und ihre Gemeinden davon halten, wenn seit rund einem Jahrzehnt nach einer überzeugenden Lösung für die elektronische Kfz-Zulassung gefahndet wird. Auch der elektronische Personalausweis muss nach jahrelangen und kostenintensiven Entwicklungen noch den Beweis erbringen, dem Bürger und der Verwaltung den erhofften Nutzen tatsächlich verschaffen zu können. Mit dem elektronischen Entgeltnachweis ELENA, der nichts an bestehenden Zuständigkeiten für Sozialleistungen ändert, sondern lediglich die bisher papiergebundenen durch digitale Informationen ersetzt, dümpelt ein weiteres informationstechnisches Großvorhaben in seichten Gewässern umher und droht, unterzugehen, bevor es auf große Fahrt geht.
Nur wer beide Augen fest verschließt, wird die dunklen Wolken nicht erkennen können. Es ist fraglich, ob sich die Probleme mit Cloud Computing in Wohlgefallen auflösen oder den vorhandenen Nebel eher noch weiter verdichten. Wer fast täglich nach den Sternen greift, ohne Vorhaben erfolgreich abzuschließen, darf sich über mangelnde Akzeptanz in der Praxis nicht wundern. Die Landkreise sind die Ebene, die für Bürger und Wirtschaft funktionell kostengünstige und nutzerorientierte Dienstleistungen von A bis Z, d. h. von der Antragstellung bis zur Zustellung anbieten wollen. Hier müssen sich die Lösungen täglich neu bewähren und können damit auch dem eGovernment-Sektor insgesamt zum Durchbruch verhelfen. Die Wirtschafts- und Finanzkrise mit tiefgreifenden Auswirkungen und Einschnitten auch in die kommunale Infrastruktur ist noch nicht überstanden. Wir stehen vor großen Herausforderungen und müssen unsere Ressourcen auf die Sachfragen konzentrieren. Die ohnehin schon zu lange Zeit der Experimente beim eGovernment ist endgültig vorbei.
Insofern kann ich nur an den Tenor unseres Vorwortes aus dem Vorjahr erinnern: „Es ist nicht wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist viel Zeit, die wir nicht nutzen.“