Die Herausforderung

Der kommunale Raum bietet die größten Potenziale für die Evaluierung von Partnerschaftsmodellen, die sich als Öffentlich-Öffentliche oder als Öffentliche-Private Partnerschaft (ÖPP) ausprägen können. Im Zentrum der ÖPP-Prüfung steht neben der Erörterung der wirtschaftlichsten Form der Aufgabenerledigung die Erhöhung des qualitativen Nutzens für Bürger und Verwaltung. ÖPP sind langfristige, vertraglich geregelte Formen der Zusammenarbeit bei Planung, Finanzierung, Erstellung und Betrieb von IT und Services zwischen Verwaltung und privaten Akteuren. Im Gegensatz zu klassischer Beschaffung sind ÖPPs output-orientiert, d. h., dass der Auftraggeber die Ziele in funktionaler Form in der Ausschreibung spezifiziert und die Ausgestaltung der (technischen) Lösung dem privaten Partner überlässt. ÖPPs tragen so zur Aufgabenkritik bei.

Die Lösung

Prinzipiell sind nach der Projekterfahrung der ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland, PD) unterschiedliche Partnerschaftsmodelle im IT- und Dienstleistungsbereich möglich, die sich signifikant in der Leistungs- und Transformationstiefe unterscheiden. Da es sich bei einheitlichen Servicestellen um komplexe Transformationsvorhaben handelt, ist zunächst der Handlungskorridor festzustellen:
> Politisch: Welche Bereitschaft und Prioritäten bestehen auf Seiten der politischen Akteure?
> Rechtlich: Welche Normen haben Einfluss auf das Projekt und Partnerschaften?
> Verwaltung: Welche Verwaltungsstrukturen und -kulturen sind zu berücksichtigen (vertikal und horizontal)?
> Infrastruktur: Welches Know-how und welche geeignete Technologie sind vorhanden?

Weiter gilt es, Basisparameter zur Konkretisierung des Profils der Servicestelle festzulegen:
> Bestimmung des Dienstleistungsportfolios,
> Konzeptionierung des grundsätzlichen Organisationsmodells,
> Entscheidung über die Transformationstiefe und
> Bestimmung des technologischen Modernisierungsbedarfs.

Das Ergebnis

Im ÖPP-Eignungstest wird geprüft, ob der Bedarf zur Realisierung der Servicestelle überhaupt bzw. sinnvoll durch eine ÖPP-Beschaffung gedeckt werden kann. Bei der Erörterung von Betreibermodellen ist entscheidend, ob die Servicestelle durch reine Virtualisierung (Minimallösung) realisiert wird oder eine Transformation im Back Office Bereich (Maximallösung; Prozessstandardisierung) bezwecken soll. Grundsätzlich sind verschiedene Modelle denkbar, die auf bestehenden Strukturen aufbauen und neue Akteure für ÖPPs ins Spiel bringen. Die Einbindung privater Akteure in die Realisation und den Betrieb kann die Verwaltung vom Multi-Projektmanagement entlasten. Zum Variantenvergleich erfolgt die Ermittlung der Kosten für die konventionelle Beschaffung bzw. Eigenerbringung (Public Sector Comparator, PSC), die als Grundlage für den Kostenvergleich mit ÖPP-Beschaffungsalternativen herangezogen wird.

In Abhängigkeit von der Investitionshöhe gewinnen ÖPP-Finanzierungsmodelle an Attraktivität. Häufig trägt der private Partner die Investition, und der öffentliche Partner entrichtet regelmäßige, meist erfolgsabhängige Entgelte. Die Amortisation der privaten Investition kann mit unterschiedlichen Maßnahmen erreicht werden, wie in der Grafik oben beispielhaft dargestellt.

Die Amortisationshebel sind abhängig vom Leistungsgegenstand und können die Ziele des Auftraggebers berücksichtigen. PD kann dazu auf profunde Erfahrung und Kenntnis verschiedenster Refinanzierungsmodelle aus dem In- und Ausland zurückgreifen.